Rechtsprechung
| LSG Berlin, 24.03.2004 - L 15 KR 11/02 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung einer Krankenhausbehandlung zur Implantation eines Magenballons; Notwendigkeit einer Krankenhausbehandlung zur Gewichtsreduktion; Wirtschaftlichkeitsgebot in der gesetzlichen Krankenversicherung; Krankheitswert von Übergewichtigkeit; Spezielle Rechtfertigung ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 07.12.2001 - S 72 KR 2332/00
- LSG Berlin, 24.03.2004 - L 15 KR 11/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 19.02.2003 - B 1 KR 1/02 R
Krankenversicherung - Prüfung des Qualitätsstandards von Untersuchungs- oder …
Auszug aus LSG Berlin, 24.03.2004 - L 15 KR 11/02
Als regelwidrig wird ein Zustand angesehen, der von der Norm, d.h. vom Leitbild des gesunden Menschen, abweicht (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 19. Februar 2003, B 1 KR 1/02 R, BSGE 90, 289).Die Gefahr, dass deshalb zweifelhafte oder unwirksame Maßnahmen zum Einsatz kommen, ist im Krankenhaus schon wegen der internen Kontrollmechanismen und der anderen Vergütungsstrukturen geringer als bei der Behandlung durch einzelne niedergelassene Ärzte (BSG, Urteil vom 19. Februar 2003, B 1 KR 1/02 R, BSGE 90, 289).
- BSG, 19.02.2002 - B 1 KR 16/00 R
Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen - rechtliche Bedeutung der …
Auszug aus LSG Berlin, 24.03.2004 - L 15 KR 11/02
Freilich müssen auch Behandlungen im Krankenhaus den in § 2 Abs. 1 Satz 3, § 12 Abs. 1 und § 28 Abs. 1 SGB V für die gesamte Krankenversicherung festgelegten Qualitätskriterien genügen (…BSG SozR 3-2500 § 109 Nr. 5; SozR 3-2500 § 92 Nr. 12). - BSG, 06.10.1999 - B 1 KR 13/97 R
Keine Kostenübernahme eines Amalgamaustausches wegen unklarer gesundheitlicher …
Auszug aus LSG Berlin, 24.03.2004 - L 15 KR 11/02
Für chirurgische Eingriffe ist dieser Grundsatz allerdings einzuschränken: Wird durch eine solche Operation in ein funktionell intaktes Organ eingegriffen und dieses regelwidrig verändert, wie das bei der Implantation eines Ballons in den Magen geschieht, bedarf die mittelbare Behandlung einer speziellen Rechtfertigung, wobei die Art und Schwere der Erkrankung, die Dringlichkeit der Intervention, die Risiken und der zu erwartende Nutzen der Therapie sowie etwaige Folgekosten für die Krankenversicherung gegeneinander abzuwägen sind (BSG SozR 3-2500 § 28 Nr. 4). - BSG, 19.11.1997 - 3 RK 6/96
Anspruch auf Abschluß eines Versorgungsvertrages für ein Spezialkrankenhaus mit …
Auszug aus LSG Berlin, 24.03.2004 - L 15 KR 11/02
Freilich müssen auch Behandlungen im Krankenhaus den in § 2 Abs. 1 Satz 3, § 12 Abs. 1 und § 28 Abs. 1 SGB V für die gesamte Krankenversicherung festgelegten Qualitätskriterien genügen (BSG SozR 3-2500 § 109 Nr. 5;… SozR 3-2500 § 92 Nr. 12).